Regionsgrüne MdL

Belit Onay, Regina Asendorf, Maaret Westphely, Thomas Schremmer

Pressemitteilungen

  • Bundesratsinitiative zur kontrollierten Abgabe von Cannabis

    Thomas Schremmer: Wir brauchen Daten statt Ideologie

    „Das Schädlichste an Cannabis ist seine Kriminalisierung. Sie verhindert den Konsum keineswegs, macht einen wirksamen Jugend- und Verbraucherschutz aber gleichzeitig unmöglich. In verschiedenen Großstädten in Deutschland werden derartige Modellprojekte bereits diskutiert, ein Antrag des Berliner Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ist jedoch mit Verweis auf das BTMG abgelehnt worden. Die Bundesregierung kann sich dieser Diskussion nicht länger verschließen.“

  • 150 Millionen Euro für Hochschulsanierungen in Niedersachsen

    Maaret Westphely: „Wir packen den Sanierungsstau an den Hochschulen und der Uni in Hannover an“

    Die Landesregierung hat heute Details zum 150 Millionen Euro schweren Sanierungsprogramm für die niedersächsischen Hochschulen bekannt gegeben. In Hannover werden gleich mehrere Standorte von Universität und Hochschulen berücksichtigt.

  • Landtag berät über Transparenzgesetz für Niedersachsen

    Belit Onay: Transparenz schafft Vertrauen und fördert Mitwirkung

    Der Niedersächsische Landtag hat heute (17. Mai 2017) in erster Beratung über den von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz vorlegten Entwurf eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen debattiert. Das Herzstück des Gesetzes bildes das Niedersächsische Informationszugangsgesetz (NIZG): Dadurch sollen alle Bürgerinnen und Bürger einen einklagbaren und voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu staatlichen Informationen erhalten.

  • Maaret Westphely: Noch bessere Förderung der Kinder an immer mehr Schulen in der Region

    Ausbau von 12 Schulen in der Region Hannover zu Ganztagsschulen

    Durch den Ausbau als Ganztagsschule können Kinder an den Schulen noch besser gefördert werden. Zusätzlich wird bei den Eltern die Vereinbarkeit der Betreuung ihrer Kinder mit ihrer eigenen Berufstätigkeit unterstützt.

  • Zur aktuellen Diskussion um Luftreinhaltepläne in Hannover

    Gesundheit der Bürger muss Vorfahrt haben!

    Gerade Kinder, alte Menschen und Kranke sind durch hohe Konzentrationen giftiger Abgase am meisten gefährdet, das kann nicht hingenommen werden! Auch die Menschen in Hannover haben einen Anspruch auf saubere Luft.

  • Belit Onay: Sprachschätze fördern

    Mehrsprachigkeit in der Schule

    "Mittlerweile hat ein Viertel der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, viele dieser Schülerinnen und Schüler sind mehrsprachig aufgewachsen. Mehrsprachigkeit stellt ein großes Potenzial dar, das an unseren Schulen stärker gefördert werden sollte“, so Belit Onay

  • Thomas Schremmer: Planungssicherheit für Kommunen und Familien

    Krippenfinanzierung weiterhin auf hohem Niveau

    Nachdem in der letzten Woche Kürzungen der Krippenfinanzierung im Gespräch waren, soll es nun bei der bisher geltenden Finanzierungsregelung bleiben.

  • Städtebauförderprogramm 2017 veröffentlicht

    Land unterstützt Kommunen mit Rekordsumme bei gesellschaftlichen Herausforderungen

    Das Land leitet 2017 Mittel zur Städtebauförderung in Rekordhöhe an Kommunen weiter. Damit werden die Kommunen in die Lage versetzt, auf soziale Schieflagen mit geeigneten Infrastukturmaßnahmen zu reagieren.

  • Maaret Westphely: Es drohen Fahrverbote per Gericht

    Stickoxide belasten Atemluft

    In Hannover wird der Grenzwert für Stickoxide weiterhin überschritten.

    Die grüne Landtagsabgeordnete Maaret Westphely fordert daher, dass alle Vorschläge, die zu einer Verbesserung der Luft beitragen können, dringend auf den Tisch müssen.

  • Belit Onay: Informationsfreiheit ist ein weiterer Schritt zur Stärkung der Rechte von Bürgerinnen und Bürgern

    Rot-Grün öffnet Aktendeckel

    „Zu einem modernen demokratischen Staat passt eine offene und transparente Verwaltung: Der geschlossene Aktendeckel hat ausgedient. Mit dem Prinzip des preußischen Amtsgeheimnisses ist Schluss! Wir legen Wert auf die Mitwirkung und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger“, so Belit Onay aus Hannover

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