Regionsgrüne MdL

Belit Onay, Regina Asendorf, Maaret Westphely, Thomas Schremmer

Pressemitteilungen

  • Modellprojekt zu Temporeduzierungen eingeläutet

    Maaret Westphely: Weniger Tempo für mehr Sicherheit

    Mit Erlass vom 26.9.2017 wurde das "Modellprojekt Tempo 30" endlich veröffentlicht. Die Bedingungen für die Teilnahme am Modellprojekt stehen damit fest, die Kommunen können sich endlich (bis Ende Januar) für die Teilnahme bewerben!

  • Zusätzliche Mittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur in kommunaler und freier Trägerschaft auf den Weg gebracht

    Rot-Grün entlastet Kommunen und stärkt Qualität der Schulen

    Die Landesregierung hat heute (26. September 2017) die Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKInvFG) beschlossen. Mit diesem Gesetz leitet Rot-Grün die Investitionsmittel des Bundes weiter, die für finanzschwache Kommunen bereitgestellt werden.

  • GRÜNE zu dem gestern veröffentlichten Positionspapier der IHK Hannover zum Thema „Luftreinhaltung“.

    "Insgesamt sehe ich zwar auch Übereinstimmungen mit dem Papier der IHK, aber es fehlt an Konsequenz der Forderungen und einem klaren Bekenntnis für den Schutz der Gesundheit“, kommentiert die Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Maaret Westphely

  • GRÜNE zu „Tempo 30 vor Schulen, Kitas, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern“

    Die von der rot-grünen Landesregierung mit initiierte Änderung der Straßenverkehrsordnung zur Temporeduzierung vor sensiblen Einrichtungen zum Schutz vor Gefahren des Straßenverkehrs wird jetzt von der Stadt Hannover umgesetzt

  • Presseberichte über Auftaktveranstaltung

    GRÜNE messen Stickoxidbelastung an Hauptverkehrsstraßen

    Am 7.9. hat die Neue Presse und am 8.9. die Hannoversche Allgemeine über unseren Aufruf berichtet, die Stickoxidbelastung vor Ort selbst zu messen.

  • Neue App für Vielfalt und gegen Diskriminierung bringt Hannover in Bewegung

    map the gap

    Für „map the gap“ haben sich die Jugendgruppen von Amnesty International und Greenpeace Hannover genauer angeschaut und Orte der Vielfalt und Orte der Diskriminierung gefunden.

  • Auch zweiter Diesel-Gipfel enttäuscht

    Grüne: In Hannover drohen weiter Fahrverbote

    Wie schon der erste Gipfel sind die Ergebnisse nicht ausreichend, um Fahrverbote in jedem Fall zu vermeiden. Dazu braucht es verbindlich technische Nachrüstungen für Diesel-PKW. Nur Software-Updates werden die Stickoxid-Belastung in Hannover kaum reduzieren. Das hat auch schon das Umweltbundesamt vorgerechnet.

  • Westphely: Industrie, Bund und Stadt müssen handeln

    Für Hannover reicht der Dieselgipfel absolut nicht aus

    Das Umweltbundesamt hat verschiedenste Szenarien durchgerechnet, um herauszufinden, welche Effekte der so genannte „Dieselgipfel“ auf die giftige Luft in den Städten haben könnte. Die Ergebnisse sind allesamt niederschmetternd. Die Stadt darf nicht länger auf Bundesregierung und Industrie warten sondern muss handeln.

  • Regina Asendorf: Land sichert finanzielle Soforthilfen zu

    Hochwasser in Niedersachsen

    Betroffene des Hochwassers erhalten Steuererleichterungen und vereinfachte Verfahren bei der Steuer. Wer etwa neue Kleidung kaufen oder Reparaturen an der Wohnung vornehmen muss, kann sich dies nun als außergewöhnliche Belastung bei der Steuererklärung anrechnen lassen

  • Bundesratsinitiative zur kontrollierten Abgabe von Cannabis

    Thomas Schremmer: Wir brauchen Daten statt Ideologie

    „Das Schädlichste an Cannabis ist seine Kriminalisierung. Sie verhindert den Konsum keineswegs, macht einen wirksamen Jugend- und Verbraucherschutz aber gleichzeitig unmöglich. In verschiedenen Großstädten in Deutschland werden derartige Modellprojekte bereits diskutiert, ein Antrag des Berliner Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ist jedoch mit Verweis auf das BTMG abgelehnt worden. Die Bundesregierung kann sich dieser Diskussion nicht länger verschließen.“